Bauerndemonstration in Bonn
Mit Demonstrationen möchten Landwirte Aufmerksamkeit für ihren Beruf und ihre Anliegen erreichen. Immer öfter kommt es in Deutschland zu Bauerndemonstrationen, bei denen die Landwirte mit oder auch ohne ihre Traktoren auf den Straßen fahren beziehungsweise gehen. Viel Aufsehen erregen Sie dabei durch die Traktorkorsos, die sie durch große Städte wie Berlin veranstalten. In solch einem Fall findet die Demonstration nah am politischen Geschehen der Hauptstadt statt.
Warum Demonstrieren die Landwirte?
Ziel der Demos ist es, den Verbrauchern und der Politik die Bedeutung der Landwirtschaft und ihre Probleme aufzuzeigen. Zu niedrige Preise für Lebensmittel, zu hohe Forderungen der Gesellschaft und das Höfesterben durch zu hohe Auflagen und finanzielle Engpässe sind nur ein Teil der Gründe für die Bauernproteste.
Landwirte sind zunehmend mit ihrer Situation in der Gesellschaft unzufrieden und wünschen sich mehr Verständnis für ihre Arbeit. Die Kommunikation zwischen Landwirt, Verbraucher und Politik muss verbessert werden. Auch gegen den Lebensmitteleinzelhandel (LEH) führen die Landwirte oft Demos und blockieren z.B. Auslieferungslager, um die Preispolitik des LEH zu kritisieren.
Aufstellungsversammlung der Basisdemokratischen Partei Deutschland in NRW
Düsseldorf und Hagen, 27. April 2021. Am 1. und 2. Mai 2021 findet in Hagen die Aufstellungsversammlung der Partei dieBasis NRW zur Vorbereitung auf die Bundestagswahl im September 2021 statt. Es sollen 50 Listenplätze besetzt werden. Mit dem Rechtsanwalt Dirk Sattelmeier und Professor Martin Schwab stellen sich zwei bekannte dieBasis-Mitglieder zur Wahl.
Ihren ersten Ordentlichen Bundesparteitag 2021 hielt die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, am 20. und 21. März 2021 in Hannover ab. Erst im Juli vergangenen Jahres gegründet, ist sie nun in allen 16 Bundesländern mit Landesvorständen vertreten und verzeichnet einen rasanten Mitgliederzuwachs. Stand 10.04.21 hat die Partei bundesweit 12.535 Mitglieder, davon in NRW 1.902. Am 14. März 2021 trat dieBasis zur Landtagswahl in Baden-Württemberg an und Anfang Juni wird sie sich in Sachsen-Anhalt zur Wahl stellen.
Die Partei folgt den Grundsätzen der Basisdemokratie. Transparenz, aktive Bürgerbeteiligung, Offenlegung politischer Entscheidungsprozesse sowie Entflechtung von Gesellschaft, Wirtschaft und Politik stehen auf der Agenda. Die Rückkehr zu den im Grundgesetz verankerten Grundrechten und die Regulierung bzw. Aufhebung der gesellschafts- und wirtschaftsschädigenden Corona-Maßnahmen haben derzeit oberste Priorität.
Mit 49,6 Prozent hat dieBasis derzeit den höchsten bekannten Frauenanteil unter allen bundesdeutschen Parteien.
Der Landesvorstand NRW der Partei dieBasis setzt sich dafür ein, dass das Leben jedes Einzelnen in Freiheit, Sicherheit und Eigenverantwortung bald wieder möglich ist. Die Achtung der Natur und ihr nachhaltiger Schutz sind ebenfalls Bestandteile des Parteiprogramms. Entschieden grenzt sich die Partei von jeder extremistischen Bestrebung und Untergrabung der freiheitlich-demokratischen Ordnung ab.
Der Landesvorstand NRW der Partei dieBasis sieht sich als neue, starke Kraft in der Gesellschaft. Die Partei hält Gewaltenteilung zwischen Parlament, Regierung, Justiz und Medien für unabdingbar und setzt sich auf dieser Grundlage für eine demokratische Machtbegrenzung ein. Nur so kann wahre Freiheit entstehen und erhalten bleiben, um eine Welt in Respekt und Würde zu schaffen. Leitgedanke ist hierbei Artikel 1 des Grundgesetzes: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Nathalie Sanchez Friedrich, stellvertretende Landesvorsitzende dieBasis NRW, dazu: „Wir wollen ein achtsameres und gerechteres Miteinander schaffen. Neben den Prinzipien der Freiheit und Machtbegrenzung setzt dieBasis auf ein demokratisches Miteinander durch Achtsamkeit und Schwarmintelligenz (die Weisheit der Vielen).“
Viele Menschen, die für die Werte der Partei einstehen und diese unterstützen, haben bereits den Weg in die Basisdemokratische Partei Deutschland gefunden. Darunter sind renommierte Persönlichkeiten aus Politik, Wissenschaft, Gesundheitswesen und Recht wie beispielsweise der Rechtswissenschaftler Prof. Dr. Martin Schwab, die Rechtsanwälte Viviane Fischer, Dr. Reiner Fuellmich und Markus Haintz, die Virologin Prof. Dr. Ulrike Kämmerer, die Wissenschaftler Prof. Dr. Franz Ruppert und Prof. Dr. Andreas Sönnichsen und der ehemalige Grünen-Politiker David Claudio Siber.
Wir freuen uns über Ihr Interesse! Vor Ort wird es die Möglichkeit geben Interviews zu führen, insbesondere mit den Kandidatinnen und Kandidaten, die sich zur Wahl stellen.
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Landesvorstand dieBasis NRW unterstützt Protestaktion #allesdichtmachen
Düsseldorf 25.04.2021. Der Landesvorstand von dieBasis NRW unterstützt die Künstler/-innen der Protestaktion #allesdichtmachen. Die ironisch-satirischen Video- Kurzclips thematisieren die seit mehr als einem Jahr andauernden Corona-Maßnahmen. Medien, Politik und Kollegen reagierten z.T. mit Unverständnis.
Mit kurzen Videos hat eine Gruppe von rund 50 Schauspielern, darunter Jan Josef Liefers, Martin Brambach, Richy Müller u.v.a., ironisch, teils sarkastisch auf Missstände und Absurditäten in Zeiten der Corona-Krise aufmerksam gemacht. Den Künstlern wurde daraufhin in Medien und von Kollegen unterstellt, mit ihren Videoclips eine Allianz mit Rechtsradikalen und Querdenkern, mit AfD-Politikern und Verschwörungstheoretikern eingegangen zu sein.
Sandra Fröhlingsdorf, Vorsitzende des Landesverbands NRW von dieBasis, hält dagegen und fordert eine Öffnung des Debattenraums sowie einen unvoreingenommenen Austausch mit den Künstlern. „Die Schauspieler haben berechtigte Existenzängste. Nur ein kleiner Teil ist prominent und wirtschaftlich abgesichert. Viele hatten seit einem Jahr kein Engagement mehr. Eine Perspektive auf eine baldige Änderung ist nicht in Sicht“, so Fröhlingsdorf. Ähnlich äußerte sich der Bundesverband Schauspiel e.V., der zu der Protestaktion mitteilte: „Zwei Drittel bis drei Viertel von uns leben von Gastverpflichtungen an Theatern, die aktuell nicht oder kaum arbeiten können.“
dieBasis fordert laut Fröhlingsdorf eine sachliche Auseinandersetzung. Gerade das sei schwierig, etwa wenn der WDR-Rundfunkrat Garrelt Duin vorschlägt, die Zusammenarbeit mit den beteiligten Tatort-Darstellern zu beenden. Duin warf den Schauspielern vor, sich leichtfertig in die Nähe von „Querdenkern und anderen Trollen“ begeben zu haben.
Unterstützung erhielten die Künstler jedoch von Georg Restle, Moderator des Politmagazins Monitor: „Nicht jeder, der einen neuen Untertanengeist aufs Korn nimmt, ist ein ‚Querdenker‘ oder ‚nimmt Tausende Tote in Kauf‘. Wir sollten aufhören, uns gegenseitig in Ecken zu treiben, aus denen keiner mehr rauskommt.“
Der Landesvorstand NRW von dieBasis unterstützt die Protestaktion der Schauspieler. Die von vielen als unverhältnismäßig kritisierten Corona-Maßnahmen treffen gerade die Künstler besonders hart. „Die mit Ironie und Witz gekonnt vorgetragene Kritik ist durchaus legitim. Und künstlerische Freiheit war stets eine wichtige Säule unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft“, so Fröhlingsdorf in ihrer Stellungnahme.
Links:
https://www.diebasis.nrw/index.php/de-de/
https://www.bffs.de/2021/04/23/statement/
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/nach-kritik-an-der-co…
Landesvorstand dieBasis NRW hält Pflicht-Testungen an Schulen für rechtswidrig
Düsseldorf, 08.04.2021. Der Landesvorstand dieBasis NRW lehnt Pflichttests an Schulen entschieden ab und unterstützt damit den offenen Brief von Ralph-Erich Hildebrandt, dem Datenschutzbeauftragten für Schulen im Rhein-Kreis Neuss. In seinem Brief an die Schulleiterinnen und Schulleiter bezüglich der Coronatests an Schulen äußert Hildebrandt schwere datenschutzrechtliche Bedenken. Die von der Landesregierung in Düsseldorf angeordneten Testungen verstoßen gleich mehrfach und gravierend gegen die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).
Der Landesvorstand NRW der Partei dieBasis teilt diese Bedenken in vollem Umfang. Der Datenschutzbeauftragte Hildebrandt betont, dass Schulleitungen für alle Datenschutzverstöße an ihrer Schule auch dann haften, wenn sie den Test-Erlass aus Düsseldorf umsetzen. Die Schulleitungen würden hier zu einem eklatanten Verstoß gegen die DSGVO gedrängt. Dies gilt nicht nur für den Kreis Neuss, sondern für alle Schulen in NRW.
In seinem offenen Brief empfiehlt Hildebrandt nachdrücklich, die Testungen auszusetzen, bis die Rechtsfragen geklärt sind. Auch das testende Lehrpersonal betrete mit den Testungen juristisches Glatteis. So sei z.B. völlig unklar, inwiefern Lehrkräfte als Aufsichtspersonen bei medizinischen Selbsttests von Kindern im Klassenrahmen, etwa bei Verletzungen, zur Verantwortung gezogen werden können.
Mitglied des Landesvorstandes von der Partei dieBasis NRW, Axel Susen, bittet Lehrkräfte und Eltern „bei den Schulleitungen nachzuhalten, wie die angesprochenen Verstöße gegen die DSGVO vermieden werden. Sicherlich ist noch nicht allen Schulleitungen klar, dass die Erlasslage nicht DSGVO-konform ist“, so Susen. Er verweist zudem darauf, dass der bayrische Verwaltungsgerichtshof am 2. März 2021 die Testpflicht für Beschäftigte in Pflegeheimen aufgehoben hat, da keine verdachtslosen allgemeinen Testungen angeordnet werden dürfen. Dies treffe erst recht auf Schüler/-innen und Lehrkräfte zu, so Susen weiter. Auch sei anzunehmen, dass die Vertraulichkeit des Testergebnisses im Klassenverband, wie die Erfahrungen der ersten Testwoche zeigten, nicht gewahrt werde. „Abgesehen davon ist die psychische Belastung, der man die Kinder damit regelmäßig aussetzt, nicht hinzunehmen“, so Susen.
Links:
https://www.diebasis.nrw/index.php/de-de/
https://www.dropbox.com/s/5knep94c96e4mz6/offener_Brief_Hildebrand.pdf?…
https://rsw.beck.de/aktuell/daily/meldung/detail/vgh-muenchen--testpfli…
Der Landesvorstand dieBasis NRW fordert den uneingeschränkten Erhalt der föderalen Strukturen in Deutschland und lehnt eine zunehmende Machtkonzentration im Kanzleramt entschieden ab.
Düsseldorf 15.04.2021. Die Basisdemokratische Partei Deutschland, kurz dieBasis, kritisierte bereits am 18. November vergangenen Jahres die Änderungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG). Damals wurde nach Einschätzung der Partei mit § 28a eine weitgehende Verordnungsermächtigung für die Exekutive geschaffen, die die Machtkonzentration in der sogenannten „Ministerpräsidentenkonferenz“ (MPK) unter Vorsitz der Kanzlerin verstärkt und die Entscheidungsbefugnisse des Parlaments in inakzeptabler Weise vermindert hat.
Der Landesverband dieBasis NRW erinnert daran, dass vor zwei Jahren das 70-jährige Bestehen des Grundgesetzes gefeiert wurde. Dieses legte seinerzeit – neben der Gewaltenteilung – auch föderale Strukturen fest, um zentralistische Machtstrukturen zu verhindern, die zuvor einen verheerenden Krieg begünstigt hatten.
Fabian Günther, Mitglied des Landesvorstandes der Partei dieBasis NRW, kommentiert: „Die Machtverteilung auf viele Schultern in Bundestag und Bundesrat mag nicht immer einfach sein und ihre Zeit für einen demokratischen Konsens benötigen. Aber sie stellte doch bisher sicher, dass weitreichende Entscheidungen nicht durch zu wenige Personen getroffen werden konnten.“
Der Landesvorstand dieBasis NRW kritisiert insbesondere, dass der Bundestag am 4. März 2021 ein weiteres Mal mit Stimmen der Koalition aus Union und SPD sowie den Grünen einer Verlängerung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ und damit einer weiter andauernden Verschiebung von Zuständigkeiten des Parlaments auf die Exekutive zugestimmt hat. Des Weiteren steht nun die Ankündigung der Kanzlerin im Raum, notfalls über eine erneute Änderung des Infektionsschutzgesetzes, Länderkompetenzen zum Bund hin zu verlagern. „Diesen Versuch, föderale Strukturen auszuhebeln, lehnen wir ab. Als Demokraten auf dem Boden des Grundgesetzes müssen wir ihn sogar scharf kritisieren“, so Günther. Solch eine Aushebelung widerspreche im Übrigen den Säulen und Zielen der Partei dieBasis, die sich klar für Machtbegrenzung einsetzt.
Der Landesvorstand dieBasis NRW positioniert sich mit ihrer Forderung, die Entscheidungsgewalt unverzüglich in die Hände des Parlamentes zurückzugeben und föderale Strukturen zu erhalten auch klar für die Bundestagswahlen im Herbst. Nach eigenen Angaben wirbt sie für mehr basisdemokratische Beteiligung der Bürger/-innen und will dies zunächst innerparteilich durch basisdemokratische Abläufe sicherstellen.
Links:
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Landesvorstand dieBasis NRW kritisiert Änderungen zum Infektionsschutzgesetz und Abbau von Länderkompetenzen
Düsseldorf 12.04.2021. Der Landesvorstand von dieBasis NRW übt entschiedene Kritik an der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes, das die Bundesländer in Fragen des Infektionsschutzes und der Grundrechtseinschränkungen umgeht. Damit werde ein besorgniserregender Präzedenzfall geschaffen, der den Föderalismus aushebelt und die Gefahr eines Dauerlockdowns mit sich bringe.
Der Landesvorstand der Partei dieBasis NRW äußert Kritik an der geplanten Ergänzung des Infektionsschutzgesetzes, die von den Fraktionen der CDU/CSU und der SPD am 9. April 2021 vorgelegt wurde. Diese geplante Änderung der „Ermächtigungsverordnung“ sieht unter §28 b kein Mitspracherecht der Bundesländer mehr vor und bestimmt, dass ab einem Inzidenzwert von 100 PCR-positiv getesteten Personen pro 100.000 Einwohnern automatisch weitestreichende Maßnahmen verfügt werden: Ausgangssperren, private und öffentliche Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Schulen und Geschäften.
„Das bedeutet im Klartext, dass der Bund von oben herab die härtesten Maßnahmen ergreifen kann, während die Bundesländer nicht mehr selbständig, angemessen und mit Augenmaß auf die lokalen Gegebenheiten eingehen können“, kommentiert Nathalie Sanchez Friedrich, die Stellvertretende Landesvorsitzende von dieBasis NRW, dem Landesverband der Basisdemokratischen Partei Deutschland. Des Weiteren betont Sanchez Friedrich, dass „wir mit der massiven Ausweitung der Teststrategie, die ja auch in Fachkreisen umstritten ist, in eine Art Dauerlockdown versetzt werden könnten, der den Menschen und der Wirtschaft nicht mehr zuzumuten ist.“
Zahlreiche Personen des öffentlichen Lebens, wie Jens Gnisa, ehemaliger Vorsitzender des Deutschen Richterbundes, oder Beate Bahner, Rechtsanwältin für Medizinrecht, üben ebenfalls scharfe Kritik an der vorgesehenen Änderung des IfSG.
Mit größter Sorge sehe der Landesvorstand von dieBasis NRW außerdem die im IfSG sodann verankerten Einschränkungen der Grundrechte der körperlichen Unversehrtheit, der Freiheit der Person, der Freizügigkeit und der Unverletzlichkeit der Wohnung, die mit der Änderung nun auch durch bloße „Rechtsverordnungen“ verfügt werden können. „Das können und dürfen wir als demokratische Partei in diesem Land nicht hinnehmen“, kommentiert die stellvertretende Landesvorsitzende Sanchez Friedrich.
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Kreisverband dieBasis Euskirchen gegründet
Euskirchen, 28.01.2021. Die neue Partei „dieBasis“ hat am Samstag, den 23. Januar 2021, den Kreisverband Euskirchen gegründet. Das erklärte Ziel des Kreisverbandes und der Bundespartei ist die Teilnahme an den Bundestagswahlen im Herbst.
In der Bürgerbegegnungsstätte Martinskirche in Zülpich gründeten zehn Mitglieder der Basisdemokratischen Partei Deutschland, die sich in Kurzform „dieBasis“ nennt, den vierten Kreisverband in Nordrhein-Westfalen. Der Co-Vorsitzende des Landesverbandes NRW, Bodo Oepen, leitete die Versammlung und unterstrich die Aufbauarbeit, die mit dem Kreisverband Euskirchen einen weiteren Schritt getan habe. Unter Einhaltung der Hygienevorschriften wählte der Kreisverband seinen sechsköpfigen Vorstand:
Sascha Moll (Vorsitzender)
Christiane Zenzen (stellv. Vorsitzende)
Katja Blankenheim (Schatzmeisterin)
Christian Nourney (stellv. Schatzmeister)
Winfried Schürings (Säulenbeauftragter Achtsamkeit und Machtbegrenzung)
Wilhelm Clev (Säulenbeauftragter Schwarmintelligenz und Freiheit)
In ihrem Rahmenprogramm, das auch Grundlage für die politische Arbeit des Kreisverbandes ist, gibt sich „dieBasis“ die vier Säulen Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. „Diese Werte nehmen wir ernst, wenn wir jetzt die Arbeit aufnehmen“, so der Vorsitzende Sascha Moll, „und wir freuen uns besonders, interessierten Menschen hier vor Ort „dieBasis“ und deren Ziele näher zu bringen“.
